Podium Recht «Hass und Hetze im Netz»

«Hass und Hetze» ist ein Schlagwort, das die zunehmende Verrohung der Kommunikation oder auch gezielte Desinformationen in sozialen Netzwerken umreisst. Wird nur sichtbar, was es immer schon an Stammtischen gegeben hat, oder handelt es sich um ein neues Phänomen in Internetzeiten? Das Instrumentarium, mit dem das Recht den Gefahren zu begegnen versucht, reicht von der Strafverfolgung bestimmter Meinungsäusserungen über Aktivitäten des Verfassungsschutzes bis hin zur obligatorischen Inhaltemoderation durch Betreiber von Plattformen wie Instagram, X, TikTok oder Telegram und zur Institutionalisierung sog. «Trusted Flagger». Über all diese Massnahmen gibt es heftige Kontroversen in der öffentlichen Debatte und daher genug Stoff für eine Diskussion.

Univ.-Prof. Dr. Marion Albers ist sowohl Juristin als auch Soziologin. Sie leitet den Lehrstuhl für öffentliches Recht, Informations- und Kommunikationsrecht, Gesundheitsrecht und Rechtstheorie an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg. Unter anderem ist sie Sachverständige im deutschen Rat für Informationsinfrastrukturen (RfII).